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Stichwort-Archiv: NPD-Landtagsfraktion

NPD-Initiativen in der Rostocker Bürgerschaft – ein Rückblick (IV)

NPD-Initiativen in der Rostocker Bürgerschaft – ein Rückblick (IV)

(npd) Auch über die NPD-Anträge in der Bürgerschaft wurde auf dieser Seite regelmäßig berichtet. Hier noch einmal eine Rückschau auf einige der Initiativen GUTACHTEN ZUR RE-KOMMUNALISIERUNG DER WASSERVERSORGUNG Ab 2018… weiterlesen »

Angriff auf Fraktionsmitarbeiter

Angriff auf Fraktionsmitarbeiter

(npd) In Landeshauptstadt Schwerin zeigt sich, wie die politische Kaste sich mit gewaltbereiten linken  Elementen die Klinke in die Hand gibt.  Am gestrigen Montag führte die NPD- Landtagsfraktion mehrere Kundgebungen… weiterlesen »

Zinslose Darlehen für Strom-Nachzahlungen auch künftig gewähren!

Zinslose Darlehen für Strom-Nachzahlungen auch künftig gewähren!

(npd) Die Waschmaschine ist defekt, das Auto muß in die Werkstatt oder aber es flattert ein Bescheid über eine saftige Stromnachzahlung ins Haus. Für viele Bezieher von Arbeitslosengeld II entsteht… weiterlesen »

„Den politischen Horizont erweitern“

„Den politischen Horizont erweitern“

Bereits 29. Januar wagten Aktivisten des NPD Kreisverbandes Herzogtum Lauenburg/Stormarn „einen Blick über den eigenen Tellerrand“ und besuchten die Landtagsfraktion der NPD in Mecklenburg-Vorpommern. Ihre Eindrücke haben sie inzwischen niedergeschrieben… weiterlesen »

Landtag beschließt weitere Steuergeld-Ausgaben für die „Kunstszene”!

Landtag beschließt weitere Steuergeld-Ausgaben für die „Kunstszene”!

(npd) In der heutigen Landtagsdebatte ging es unter anderem um das Thema „Kunst am Bau”. Darunter wird die Verpflichtung insbesondere des Staates als Bauherrn verstanden, einen gewissen Anteil – meist… weiterlesen »

Systemänderung in der Rentenpolitik ein wichtiges Rezept gegen Kriminalität im Alter

Systemänderung in der Rentenpolitik ein wichtiges Rezept gegen Kriminalität im Alter

(npd) Mehr als 3.600 Tatverdächtige über 60 Jahre registrierte das Landes-Kriminalamt (LKA) 2012, immerhin 400 mehr als 2009. An erster Stelle stehen dabei Diebstahlshandlungen, wobei Senioren auch infolge von Körperverletzungen,… weiterlesen »

NPD-Kundgebungen in Vorpommern

NPD-Kundgebungen in Vorpommern

Für den morgigen Dienstag hat die NPD-Landtagsfraktion mehrere Kundgebungen in Vorpommern angemeldet. Wie auch in der Vergangenheit, soll den Bürgern dadurch die Möglichkeit gegeben werden, sich aus erster Hand über… weiterlesen »

Stets zu Diensten: PWCoopers

Stets zu Diensten: PWCoopers

(npd) Das hochverschuldete Schwerin bekam vom Innenministerium eine Beraterfirma zur Seite gestellt. Böse Zungen sprechen von einem „Aufpasser“. Die Landeshauptstadt erhielt mit der Wirtschaftsprüfungs-Gesellschaft PriceWaterhouseCoopers (PWC) eine alte Bekannte zugeteilt,… weiterlesen »

Hochwasser ist eine politische Frage!

Hochwasser ist eine politische Frage!

(npd) „Was ist in den Medien wichtiger gewesen? Die drohenden Schäden nach dem Hochwasser oder das Präsentieren der Landes- und Bundespolitiker?”, so fragte in der heutigen Landtagsdebatte der NPD-Abgeordnete Stefan… weiterlesen »

Diese Woche: Landtagssitzung verfolgen!

Diese Woche: Landtagssitzung verfolgen!

(npd) Die NPD-Fraktion hat folgende Anträge und Themen auf die Tagesordnung der 42., 43. und 44. Sitzung des Landtages gebracht. Die Sitzungen finden vom 29.05.2013 bis zum 31.05.2013 statt. 1…. weiterlesen »

„Willkommenskultur“: Der Rubel rollt

„Willkommenskultur“: Der Rubel rollt

(npd) Die von den Herrschenden gebetsmühlenartig propagierte und auch schon kräftig praktizierte „Willkommenskultur“ kostet den Steuerzahler auch in Mecklenburg-Vorpommern Millionen. Hochgerechnet auf den Bund, sind es Milliarden, die für Nichtdeutsche… weiterlesen »

Beharrlicher Kampf gegen fehlgeleitete Agrarpolitik!

Beharrlicher Kampf gegen fehlgeleitete Agrarpolitik!

(npd) Die NPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloß lehnt den Wahnsinn der bisherigen EU-Agrarpolitik und den Versuch der Fraktionen von CDU und SPD, ihn auf Landesebene fortzusetzen, entschieden ab. Diese forderten in… weiterlesen »

Ununterbrochener Einsatz der NPD-Landtagsfraktion für den ökologischen Landbau

Ununterbrochener Einsatz der NPD-Landtagsfraktion für den ökologischen Landbau

(npd) In der heutigen Landtagssitzung stellte der agrarpolitische Sprecher der NPD-Landtagsfraktion, Stefan Köster, abermals klar, wie wichtig uns der weitere Ausbau der ökologisch bewirtschafteten Fläche ist. Er warf die Frage… weiterlesen »

Diese Woche: Landtagssitzung verfolgen!

Diese Woche: Landtagssitzung verfolgen!

(npd) Die NPD-Fraktion hat folgende Anträge und Themen auf die Tagesordnung der 36., 37. und 38. Sitzung des Landtages gebracht. Die Sitzungen finden am 20.03., 21.03. und am 22.03.2013 statt…. weiterlesen »

Linksextreme Gewaltexzesse Gegenstand einer Großen Anfrage im Landtag

Linksextreme Gewaltexzesse Gegenstand einer Großen Anfrage im Landtag

(npd) Die NPD-Landtagsfraktion in Mecklenburg-Vorpommern hat eine umfangreiche Große Anfrage an die Landesregierung eingereicht. Vor dem Hintergrund der anhaltend bedrohlichen Entwicklungen im Bereich Linksextremismus verlangt die NPD-Fraktion in 22 Themenkomplexen… weiterlesen »

Bibliotheken nagen am Hungertuch

Bibliotheken nagen am Hungertuch

(npd) Wie die Deutsche Presse-Agentur meldet, verfügen die Bibliotheken auf dem Land nicht über genügend Geld für die Erneuerung ihrer Bestände. Keine guten Nachrichten zum heutigen Tag der Bibliotheken: Jährlich… weiterlesen »

Es steht fest: Die Asylanten kommen!

Es steht fest: Die Asylanten kommen!

(npd) Nun ist es amtlich, insgesamt 350 Asylbewerber sollen demnächst in der Region Mecklenburg-Strelitz aufgenommen werden. Rund 200 Unterkunftsmöglichkeiten sollen in Neubrandenburg zur Verfügung gestellt werden, die anderen 150 sollen… weiterlesen »

Nach Gerichtsurteil: NPD-Landtagsfraktion kündigt Postwurfsendungen an

Nach Gerichtsurteil: NPD-Landtagsfraktion kündigt Postwurfsendungen an

(npd) Nach der höchstrichterlichen Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur Frage des Beförderungszwangs von NPD-Publikationen durch die Deutsche Post, kündigte die NPD-Landtagsfraktion in Schwerin an, zukünftig ihr Informationsblatt „Der Ordnungsruf“ ebenfalls flächendeckend… weiterlesen »

Eine Lizenz zum Gelddrucken

Eine Lizenz zum Gelddrucken

(npd) Mit der Umstellung von den bewährten Diplomstudiengängen auf das gestufte und völlig verschulte Studiensystem (Bachelor, Master) entstand im Zuge des Bologna-Prozesses eine neue Bürokratie. Dabei müssen sich die Hochschulen… weiterlesen »

NPD-Landtagsfraktion verurteilt politisch motivierten Terror

NPD-Landtagsfraktion verurteilt politisch motivierten Terror

(npd) Der Innenminister Lorenz Caffier ist besorgt über die “mögliche” Brandstiftung in Viereck. So titelt eine Pressemeldung auf der Landesregierungsseite und dies obwohl längst bekannt ist, daß es sich um… weiterlesen »

P+S Werften: Werden wieder Werften an die Russen verscherbelt?

P+S Werften: Werden wieder Werften an die Russen verscherbelt?

(npd) Die Krise der Maritimen Industrie frisst sich weiter durch Mecklenburg-Vorpommern. Für die in Schieflage geratenen P+S Werften in Stralsund und Wolgast interessieren sich russische Geschäftemacher. Nach der dubiosen Übernahme… weiterlesen »

NPD-Landtagsfraktion erneuert Forderung nach Verfassungsschutzauflösung

NPD-Landtagsfraktion erneuert Forderung nach Verfassungsschutzauflösung

(npd) Vor dem Hintergrund der skandalösen Entwicklungen beim Bundesamt für Verfassungsschutz erneuert die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag ihre Forderung nach Auflösung dieser Spitzelbehörde. Zur letzten Landtagswoche hatte die NPD-Fraktion einen… weiterlesen »

Was in einer DPA-Meldung fehlte

Was in einer DPA-Meldung fehlte

(npd) „Der Landtag forderte gestern die Landesregierung auf, den östlichen Nachbarn zu bitten, seine Pläne zum Einstieg in die Atomenergie-Nutzung zu überdenken“, heißt es bei der Deutschen Presse-Agentur mit Blick… weiterlesen »

NPD-Landtagsfraktion auch bei Facebook

NPD-Landtagsfraktion auch bei Facebook

Die NPD-Landtagsfraktion hat ihre Öffentlichkeitsarbeit erweitert und ist absofort zusätzlich mit einer Seite bei Facebook vertreten.

NPD-Landtagsfraktion klagt gegen Abgeordnetengesetz

NPD-Landtagsfraktion klagt gegen Abgeordnetengesetz

“Zusatzdiäten für Parlamentarische Geschäftsführer sind verfassungswidrig” (npd) Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag hat vor dem Landesverfassungsgericht ein Organstreitverfahren gegen den Landtag eingeleitet. Die nationale Fraktion will die nach der Neuwahl… weiterlesen »

Neuer Wirtschaftsminister: Folgen seinen Worten auch Taten?

Neuer Wirtschaftsminister: Folgen seinen Worten auch Taten?

(npd) Der frischgebackene Landeswirtschaftsminister Harry Glawe (CDU) hat vor gar nicht allzu langer Zeit eine Meinung geäußert, die böswillige Zeitgenossen durchaus als „nationalistisch“ einordnen könnten. Alljährlich verlassen die BRD rund… weiterlesen »

NPD-Fraktion sieht ihre Arbeit durch den Wähler klar bestätigt

NPD-Fraktion sieht ihre Arbeit durch den Wähler klar bestätigt

(npd) Die von Parteien, Medien, Verbänden und sogenannten „gesellschaftlich relevanten Gruppen“ getragenen massiven steuergeldfinanzierten Kampagnen gegen die NPD konnten den erneuten Einzug der Partei in den Schweriner Landtag letztlich nicht… weiterlesen »

Faustschläge im Plenarsaal des Landtags

Faustschläge im Plenarsaal des Landtags

(npd) Während der heutigen Landtagssitzung, kam es bei einem Antrag der NPD-Fraktion zur Erhaltung des Fußballstadions „Paulshöhe“ in Schwerin zu einem Eklat. Schon während der Rede des Fraktionsvorsitzenden der NPD-Fraktion… weiterlesen »

Mit “New Balance” kein Zutritt

Mit “New Balance” kein Zutritt

Der ursprüngliche Artikel zu diesem Thema war mehrfach Anlaß für gerichtliche Auseinandersetzungen. Nach Feststellung der Gerichte (OLG Rostock 2 U 11/12) hat sich der Sachverhalt wie folgt zugetragen: Zwei ratsuchende… weiterlesen »

CDU-Caffier für Volksaustausch

CDU-Caffier für Volksaustausch

(npd) In einem Gespräch mit dem Magazin FOCUS spricht sich der Spitzenkandidat der CDU für die Landtagswahl am 4. September, Lorenz Caffier, für eine verstärkte Zuwanderung aus. Als Begründung führt… weiterlesen »

Einführung von öffentlichen Bürgereingaben abgelehnt

Einführung von öffentlichen Bürgereingaben abgelehnt

(npd) In der heutigen Sitzung des Landtages wurde ein Gesetzentwurf der Fraktion der Linken behandelt, welches durchaus zum Ziel hatte, das Petitionswesen ein Stück transparenter und bürgerfreundlicher zu machen. So… weiterlesen »

Unsere Heimat stirbt aus! – Etablierte Landespolitik resigniert

Unsere Heimat stirbt aus! – Etablierte Landespolitik resigniert

(npd) Es sollte der große Wurf der Landesregierung werden: Auf Grundlage eines Beschlusses des SPD-CDU-Regierungskabinetts vom 30.09.2008 wurde unter Federführung der Staatskanzlei eine sogenannte „Interministeriellen Arbeitsgruppe“ eingerichtet, die ein Strategie-… weiterlesen »

Politisches Gräberstättengesetz im Landtag eingebracht

Politisches Gräberstättengesetz im Landtag eingebracht

(npd) Der politische Mißbrauch des Hausrechts von Grabstättenträgern hinderte gerade in jüngster Vergangenheit und insbesondere am Volkstrauertag in beschämender Art und Weise jungen Deutschen daran, friedliche Gedenkveranstaltungen und Kranzniederlegungen im… weiterlesen »

Aktuelle Stunde verkommt zum Wahlkampfgetöse auf den Rücken japanischer Opfer

Aktuelle Stunde verkommt zum Wahlkampfgetöse auf den Rücken japanischer Opfer

Nach einer Trauerminute für die Opfer des Erdbebens und des Tsunamis in Japan lieferten sich die Parteien von CDU bis die Linke im Rahmen der heutigen Aktuellen Stunde eine regelrechte… weiterlesen »

NPD-Fraktion wirft Brodkorb (SPD) Heuchelei vor

NPD-Fraktion wirft Brodkorb (SPD) Heuchelei vor

(npd) Medienwirksam tönt der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende im Schweriner Landtag, Mathias Brodkorb, er wolle in Elternzeit gehen und solange auf einen Teil seiner Abgeordnetendiäten verzichten. Mit Hinweis auf die finanzielle Unabhängigkeit… weiterlesen »

Archivzugang kein verfassungsmäßiges Grundrecht

Archivzugang kein verfassungsmäßiges Grundrecht

Gericht weist erneut einen Antrag des NPD-Abgeordneten Raimund Borrmann zurück

„Umsiedlung“ aus „Entleerungsräumen“?

„Umsiedlung“ aus „Entleerungsräumen“?

(npd) Was haben die Landkreise Görlitz, Ostvorpommern und Uecker-Randow gemein? Nicht viel, sagen Sie? Aber gewiß! Sind doch alle von der Abwanderung vornehmlich gut qualifizierter Jugendlicher und junger Familien betroffen…. weiterlesen »

Alarmierende Störungen der Sprachentwicklung

Alarmierende Störungen der Sprachentwicklung

Jedes vierte Vorschulkind aus dem Grevesmühlener Raum weist Sprachdefizite auf, wie kürzlich eine Logopädin erklärte. (npd) „Sprachentwicklungsstörungen lassen sich bei 25 Prozent der Dreieinhalb- bis Vierjährigen feststellen“, sagte die Expertin… weiterlesen »

Minister Backhaus übt Schulterschluß mit „rotlackierten Faschisten“

Minister Backhaus übt Schulterschluß mit „rotlackierten Faschisten“

(npd) Eklat in der Landtagssitzung: Minister Backhaus (SPD) verliert die Fassung und droht dem NPD-Fraktionsvorsitzenden Udo Pastörs. Vorangegangen war den tumultartigen Szenen im Plenarsaal ein Redebeitrag Pastörs, bei dem der… weiterlesen »

Vorsätzlich unterlassene Hilfeleistung?

Vorsätzlich unterlassene Hilfeleistung?

(npd) Im Jahr 2009 gab es 1.043 Freiwillige Feuerwehren in Mecklenburg und Vorpommern. Im Jahr 2006 waren es noch 53 mehr – also 1.096. Die Zahl der Mitglieder hat sich… weiterlesen »

„Die übliche Anrede“

„Die übliche Anrede“

Der NPD-Landtagsabgeordnete Raimund Borrmann scheiterte heute mit einer Klage vor dem Landesverfassungsgericht. Borrmann wurde in der Landtagssitzung vom 13. Mai 2009 nach mehreren Ordnungsrufen das Wort entzogen worden, da er… weiterlesen »

NPD-Fraktion schrieb alle Berufsfischer im Land an

NPD-Fraktion schrieb alle Berufsfischer im Land an

Bereits in den letzten Wochen des vergangenen Jahres wandte sich der Vorsitzende der NPD-Landtagsfraktion, Udo Pastörs, mit einem persönlichen Schreiben an alle Fischereigenossenschaften und selbständigen Berufsfischer in Mecklenburg-Vorpommern. Hiermit wurde… weiterlesen »

Kampf um die Kreisgebietsreform

Kampf um die Kreisgebietsreform

(npd) Fünf Landkreise und zwei kreisfreie Städte der aktuellen Verwaltungsstruktur machen gegen das Projekt der augenblicklich in Schwerin Verantwortlichen mobil. Der Plan der rot-schwarzen Regierungs-Bonzokratie sieht vor, die Zahl der… weiterlesen »

Absage an industrielle Massentierhaltung

Absage an industrielle Massentierhaltung

(npd) Die NPD-Fraktion im Schweriner Landtag kritisiert die jüngsten Äußerungen von Agrarminister Till Backhaus (SPD). Backhaus hatte sich nachdrücklich für die Tierhaltung in großen Schweine- und Geflügelmastbetrieben in Mecklenburg-Vorpommern ausgesprochen… weiterlesen »

NPD will Aufklärung nach Schlagstockeinsatz

NPD will Aufklärung nach Schlagstockeinsatz

Polizeiübergriff am Volkstrauertag hat parlamentarisches Nachspiel | von Dirk Vorbröker | Am Volkstrauertag beteiligten sich auch Nationalisten an dem offiziellen Gedenken der Stadt Teterow am Ehrenmal in den Heidbergen. Da… weiterlesen »

Linke links liegen gelassen

Linke links liegen gelassen

von Markus H. Gewe | Wenn aus einer gewissen Erwartungshaltung heraus gewünschte Ereignisse nicht eintreten, macht sich gewöhnlich Enttäuschung breit; nicht selten daß diese anschließend auch in Zorn umschlägt. Einen… weiterlesen »

NPD-Anträge für die November-Plenarwoche

NPD-Anträge für die November-Plenarwoche

(npd) Auch in der kommenden Landtagswoche (Plenartage sind der 17., 18. und 19. November) wird die NPD-Fraktion wieder mit einigen Anträgen vertreten sein. Hersteller und Verwender von Lebensmittel-Imitaten öffentlich machen!… weiterlesen »

“Chinesische Zustände”

“Chinesische Zustände”

(npd) Weiterdenken.tv sprach mit dem Vorsitzenden der NPD-Landtagsfraktion, Udo Pastörs, über seine Verurteilung in zweiter Instanz vor dem Landgericht Saarbrücken. Eine Pressemitteilung zu diesem Thema finden Sie hier.

Bestechliche Ärzte und die Blockparteien

Bestechliche Ärzte und die Blockparteien

(npd) Die NPD-Fraktion im Landtag von Mecklenburg und Pommern sorgte in den letzten Jahren schon mehrfach dafür, daß die Bekämpfung der Korruption im Gesundheitswesen auf der Tagesordnung des Landtages stand…. weiterlesen »

Asylbewerber: Sichere Drittstaatenregelung soll offenbar ausgehebelt werden

Asylbewerber: Sichere Drittstaatenregelung soll offenbar ausgehebelt werden

(npd) Immer mehr Wirtschaftsflüchtlinge versuchen über Griechenland innerhalb der EU Asyl zu beantragen. Obwohl Griechenland eigentlich als sicherer Drittstatt gilt, werden Asylbewerber zunehmend nicht mehr aus Deutschland ausgewiesen, obwohl sie… weiterlesen »