Stand: 19. Januar 2013
4.643/6.146 EURO
List/Grid
Videos RSS für Videos abonieren
Videobericht vom Trauermarsch in Demmin 2013 (neues Video)
Nationaler Gedanke: Bildergalerie Freies Pommern: Verweis: Live-Bericht vom Trauermarsch
Leiharbeit wirksam bekämpfen!
(npd) Einst diente sie der Abdeckung von Auftragsspitzen. Bis 1967 war Leiharbeit in der BRD sogar verboten. Mittlerweile sind viele Unternehmer dazu übergegangen, Stammbelegschaften auszudünnen und diese ohne mit der… weiterlesen
Schweriner Block frönt der „Willkommenskultur”
(npd) Mit einem gemeinsamen Antrag der Fraktionen von SPD, CDU, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen dokumentieren die Parteien des „Schweriner Blocks” eindrucksvoll, worum es ihnen wirklich geht. „Menschen mit… weiterlesen
Keine Energiewende ohne Wende in der Energienutzung!
(npd) Wenn wir im Norden des Landes einen hohen Überschuß an z.B. Wind und damit an Strom aus Windkraft haben, dann muß auch die stromintensive Industrie im Norden angesiedelt werden…. weiterlesen
Steuerhinterziehung konsequent verfolgen
(npd) Die Fraktionen der Regierungskoalition aus SPD und CDU glänzen bei ihren Anträgen selten mit Einfallsreichtum. Und auch in der aktuellen Landtagssitzung folgen sie dieser Linie. Mit dem Antrag „Konsequente… weiterlesen
Rabenvögel und Graureiher bleiben weiter Sündenböcke für falsche Landwirtschaftspolitik!
(npd) Durch die Wandlungen in der Landwirtschaft, hin zu riesigen Monokulturfeldern, Beseitigung von Heckenumrandungen, Feldgehölzen und Kleingewässern, durch den systematischen Einsatz von Umweltgiften und dem massenhaften Einsatz von künstlichem Dünger,… weiterlesen
Klares Bekenntnis zu unserer gentechnikfreien Heimat!
(npd) Es gibt kaum ein wissenschaftliches Feld, vielleicht mit Ausnahme der Kernenergie, das in weiten Bevölkerungsteilen dermaßen schlecht angesehen ist. Der agrarpolitische Sprecher der NPD-Landtagsfraktion, Stefan Köster, sagte in der… weiterlesen
Luft ist raus bei den Kommunen: Her mit dem „Schlagloch-Programm”
(npd) Die Folgen des langen Winters sind insbesondere für die Autofahrer geradezu fühlbar. Eis und Schnee haben das kommunale Straßennetz massiv geschädigt. Die Linke forderte deshalb die Landesregierung auf, ein… weiterlesen
Studie zum Zwölf-Jahre-Abi: Mehr Streß vergeblich gesucht
(npd) Im Hinblick auf das Bildungswesen gelten gerade die Grünen als experimentierfreudiges Völkchen. Jetzt wollen sie für M/V einen „Schulversuch” starten. Ziel ist dem Antrag zufolge „die Erprobung eines pädagogischen… weiterlesen
Steuerbefreiung für Konzerne bei der Grunderwerbsteuer abschaffen!
(npd) Das Grunderwerbsteuergesetz (GrEStG) sieht unter bestimmten Umständen vor, dass durch eine geschickte Unternehmenskonstellation die Grunderwerbsteuer nicht anfällt. Während der Otto Normalverbraucher fast bundesweit fünf Prozent Grunderwerbsteuer zahlen darf, gibt… weiterlesen
Aus 3 mach’ 6? Aus 6 mach’ 3!
Im Paragraphen 31 b (1) des Sozialgesetzbuches II heißt es unter anderem: „Die Feststellung der Minderung ist nur innerhalb von sechs Monaten ab dem Zeitpunkt der Pflichtverletzung zulässig.” Das Wörtchen… weiterlesen
Öffentlich-rechtlichen Rundfunk reformieren: NDR-Staatsvertrag kündigen
(npd) Mangelnde Transparenz, Korruption, Vetternwirtschaft oder Arroganz: Öffentlich-rechtliche Sender genießen in Deutschland keinen guten Ruf. Die Einführung der geräteunabhängigen Haushaltsabgabe zu Beginn des Jahres befeuerte die Debatte über den Sinn… weiterlesen
Die Unterstützung für den Bau von „Tierfabriken“ ist unverzüglich einzustellen!
(npd) In der heutigen Landtagsdebatte über die Emissionen aus Tierhaltungsanlagen erklärte der agrarpolitische Sprecher Stefan Köster: „Die Unterstützung für den Bau von „Tierfabriken“, die zudem kaum Arbeitskräfte binden und die… weiterlesen
Armutsflüchtlinge stoppen – EU-Freizügigkeit für Bulgaren und Rumänen aussetzen
(npd) In der 40. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern brachte Udo Pastörs im Namen der NPD-Fraktion den Antrag “Armutsflüchtlinge stoppen – EU-Freizügigkeit für Bulgaren und Rumänen aussetzen” ins Plenum ein…. weiterlesen
Laue Werftanträge ohne echte Korsettstangen
(npd) Mit zwei flugs zusammengezimmerten Anträgen zum Thema Werften hatte sich der Landtag gleich zum Auftakt der heutigen Sitzung auseinanderzusetzen. Die Regierungs-Koalitionen sprachen sich dafür aus, die zugunsten der Werften… weiterlesen
Ringen muß olympisch bleiben
(npd) In der 39. Sitzung des Landtages von Mecklenburg-Vorpommern brachten die sogenannten demokratischen Fraktionen den Antrag “Ringen muß olympisch bleiben” ins Plenum ein. Udo Pastörs, der für die NPD-Fraktion sprach,… weiterlesen
Polizeiliche Eilbefugnisse auf Zoll übertragen!
(npd) Einen Wagen nach Schmuggel-Zigaretten durchsuchen dürfen sie aufgrund ihrer Kompetenzen selbstredend. Stellen Angehörige des Zolls jedoch fest, daß ein Fahrzeugführer eine Alkoholfahne hat, sich das Fahrzeug in einem technisch… weiterlesen
US-Präsident Obama forderte die Todesstrafe für Kinderschänder
(npd) In der heutigen Landtagssitzungs-Debatte über die Sicherungsverwahrung erinnerte der Rechtsanwalt und NPD-Landtagsabgeordnete Michael Andrejewski die Vertreter des „Demokratischen Blocks” an die „Wertegemeinschaft” mit der USA, deren Präsident im Wahljahr… weiterlesen
Staatsanwaltschaft gräbt Exotengesetz aus, um Tino Müller zu verfolgen und veranstaltet viel Budenzauber.
(npd) Folgendes wird dem NPD-Landtagsabgeordneten Tino Müller vorgeworfen: Er soll verantwortlicher Redakteur des Uecker-Randower Boten gewesen sein. Ein sehr entlegenes Gesetz aus den Tiefen der Weimarer Republik will es nämlich,… weiterlesen
Bestrafen, aber nicht finanziell ausbeuten!
(npd) Bei der heutigen Landtagsdebatte ging es auch um mehrere Anträge und Gesetzesinitiativen zum Strafvollzug. Dabei wurde die Gewährleistung gefordert, daß etwa erforderliche psychia-trische, psycho- oder sozialtherapeutische Behandlungen, die oftmals… weiterlesen
Aktuelle Stunde: Teelöffel statt Schöpfkelle
(npd) 100 Millionen Euro an Landeshilfen erhalten die Kommunen, wobei der Betrag ab 2014 über drei Jahre verteilt ausgezahlt wird. Die winzige Geldspritze nahmen die Regierungs-Koalitionen zum Anlaß, um sich… weiterlesen
„Lichtblick“ in Waren muß bleiben
(npd) Unter dem Motto „Unsere Heimat wird kaputtgespart – Bürger entlasten!“ haben sich die NPD-Fraktion im Kreistag und der NPD-Kreisverband Mecklenburgische Seenplatte gestern an einer Mahnwache in Waren beteiligt. Anlaß… weiterlesen
Videobericht: Güstrow-Demo *ergänzt*
Videoberichte zur Demonstration “Einmal Deutschland und zurück – Kein Asylantenheim in Dettmannsdorf und anderswo!” Video von WeiterdenkenTV (PK-Fassung): Video und Bildergalerie vom Nationalen Gedanke:
Keine Privatisierung von Trinkwasser!
(npd) „Dem geübten Betrachter bleibt es nicht verborgen, die Bundestagswahl steht bevor. Wenn eine Bürgerinitiative in kurzer Zeit über 1 Mio. Unterschriften sammelt, um gegen die Privatisierung des Wassers zu… weiterlesen
Beharrlicher Kampf gegen fehlgeleitete Agrarpolitik!
(npd) Die NPD-Landtagsfraktion im Schweriner Schloß lehnt den Wahnsinn der bisherigen EU-Agrarpolitik und den Versuch der Fraktionen von CDU und SPD, ihn auf Landesebene fortzusetzen, entschieden ab. Diese forderten in… weiterlesen
Ununterbrochener Einsatz der NPD-Landtagsfraktion für den ökologischen Landbau
(npd) In der heutigen Landtagssitzung stellte der agrarpolitische Sprecher der NPD-Landtagsfraktion, Stefan Köster, abermals klar, wie wichtig uns der weitere Ausbau der ökologisch bewirtschafteten Fläche ist. Er warf die Frage… weiterlesen
Fraktion der “Linken” enthält sich bei Zulassung der Anklage gegen Udo Pastörs
(npd) Die Leser der „Schweriner Volkszeitung” wurden wieder einmal fehl informiert. In seiner Ausgabe vom 21.3.2013 schrieb das Blatt:” Der Landtag ließ gestern mit den Stimmen der vier demokratischen Fraktionen… weiterlesen
NPD zu Linken-Initiative: „Wir stimmen unserem eigenen Antrag zu”
(npd) Ein wachsender Niedriglohnsektor mit zahlreichen befristeten Arbeitsverhältnissen, Leiharbeit und immer kürzere Beschäftigungszeiten: Arbeitnehmer, die ihren „Job” verlieren, erhalten, obgleich sie Beiträge eingezahlt haben, immer seltener Leistungen aus der gesetzlichen… weiterlesen
Aufwendungen für elektrischen Strom endlich als Bestandteil der Kosten der Unterkunft anerkennen!
(npd) Die Kosten der Energiewende müßten „sozial gerecht“ verteilt werden. So ist es sprechblasenartig landauf, landab zu vernehmen. „Mit solchen abstrakten Forderungen ist den Betroffenen aber letzten Endes überhaupt nicht… weiterlesen
Grüne Träumerei beenden – Verfassungsschutz auflösen
(npd) „Offenkundige Hetze“, mit diesen Worten lässt sich die parlamentarische Initiative der Grünen im Schweriner Landtag am besten beschreiben. Geht es nach den sogenannten Umweltengeln, wollen sie den Verfassungsschutz einer… weiterlesen
Landesregierung lässt Kommunen weiter im Unklaren
(npd) Die Kommunen im Land MV pfeifen vielerorts aus dem letzten Finanzloch. Die Mittel aus dem kommunalen Finanzausgleich und die eigenen Einnahmen reichen oft nicht mehr, um die hohen Kosten… weiterlesen
Geistig umnachtete Phantasien eines „GRÜNEN”
(npd) Lauscht man den Worten des Landtagsabgeordneten Johannes Saalfeld (Bündnis 90/DIE GRÜNEN), bleibt beim neutralen Beobachter so manche Frage offen. So erging es auch den Zuhörern zum Antrag der NPD-Fraktion,… weiterlesen
Zukunft der maritimen Industrie im Blickpunkt
(npd) Gut geklaut ist bekanntlich besser als schlecht selber gemacht. Die Linkspartei hat in ihrem Antrag „Zukunftsperspektiven für die maritime Industrie in MV“ den ersten Absatz kurzerhand nahezu wortwörtlich dem… weiterlesen
„Sie verzapfen hier im Landtag von MV solch einen Unfug … „
(npd) Die Fraktionen von SPD und CDU sowie BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN haben zu dem sogenannten „Equal Pay Day“ am heutigen Tage zwei Anträge in den Landtag eingebracht, in denen sie… weiterlesen
NSU: Roter Ritter bekam Fett weg
(npd) Die behördliche Pleiten- und Pannenserie um den „Nationalsozialistischen Untergrund“ nutzte die Linke für einen Antrag. „NSU-Bericht wird öffentlichen Aufklärungserwartungen nicht gerecht“, so der Titel der Initiative, mit der die… weiterlesen
Lebensmittelpanschern das Handwerk legen!
(npd) Im Zusammenhang mit den jüngsten Skandalen rund um die Lebensmittelpanscherei forderte die NPD-Fraktion mit ihrem Antrag den Landtag auf, bei diesem Thema klare Kante zu zeigen. Hierbei darf festgestellt… weiterlesen
Gegen eine weitere Zementierung des Überwachungsstaats
(npd) Die „Regelung der Bestandsdatenauskunft“ war ein weiteres Thema, mit dem sich das Plenum heute auseinanderzusetzen hatte. Die Landesregierung präsentierte dazu einen Gesetzentwurf zur Änderung des Landesverfassungsschutzgesetzes sowie des Sicherheits-… weiterlesen
Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“
(npd) Und jährlich grüßt das Murmeltier… und kommt als Fortschrittsbericht „Aufbau Ost“ daher. Was als „Aufbau“ verkauft wird, ist dann allerdings häufig „Stillstand“ oder sogar „Rückbau“. Die geschönte Unterrichtung durch… weiterlesen
„Änderung“ der Gerichtsstruktur = Rückzug des Staates
(npd) Verhandelt wurde heute auch der Gesetzentwurf der rot-schwarzen Landesregierung zur Änderung des Gerichtsstrukturgesetzes. Demnach soll im Bereich der ordentlichen Gerichtsbarkeit die Zahl der Amtsgerichte von 21 auf 10 reduziert… weiterlesen
Augenwischerei in der Kinderförderung
(npd) Die Kinderförderung im Land erlebt durch die Landesregierung eine ständige Lobhuldigung. Auch kaum eine Politsendung vergeht, in der nicht die Sozialministerin Manuela Schwesig (SPD) ihren persönlichen Zickenkrieg mit der… weiterlesen
Aktuelle Stunde: Agenda 2010 – 10 Jahre Sozialabbau
(npd) Vor zehn Jahren hat der damalige Bundeskanzler Gerhard Schröder (SPD) die Agenda 2010 verkündet. Damit wurde ein Programm umgesetzt, in dessen Folge das Sozialstaatsprinzip quasi abgeschafft wurde. Die soziale… weiterlesen
Sozialmissbrauch durch Scheinasylanten beenden
(npd) Für die Nationalen sprach der NPD-Abgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski, der besonders die Entwicklung der Asylbewerberzahlen aus den Balkanländern kritisch hinterfragte.
Mietrechtsänderungen auf Kosten der Bürger
(npd) Im vergangen Jahr verabschiedete der Bundesrat das von der Bundesregierung beschlossene Mietrechtsänderungsgesetz. Die Vorlage des neuen Gesetzes offenbart zahlreiche Tücken, die auf die Mieter zukommen werden. Der NPD-Abgeordnete und… weiterlesen
Ausbildung im Hotel- und Gaststättengewerbe: Imagekampagne statt gerechter Lohn
(npd) Die Fraktionen der Regierungsparteien von SPD und CDU tragen ein Thema in den Landtag, dass längst erledigt wäre, wenn man die Tischvorlage direkt ans eigene Kabinett geschickt hätte. Per… weiterlesen
NPD fordert Berufsausbildungszulage
(npd) Bei vielen Auszubildenden reicht die finanzielle Ausstattung durch die Ausbildungsvergütung nicht hinten und nicht vorne. Während im Land eine Mindestlohndebatte geführt und der angebliche Fachkräftemangel bedauert wird, betrachtet man… weiterlesen
Kommunen entlasten – Beteiligung des Landes an den Kosten der Doppik
(npd) “Kommunen entlasten – Beteiligung des Landes an den Kosten der Doppik”, mit diesem Antrag konfrontierte die NPD-Fraktion heute den Landtag. Bis zum Jahresbeginn 2012 waren alle Kreise und Kommunen… weiterlesen
Menschenfeindliche Vorstellungen der Linken in der Familienpolitik
(npd) Die Debatte über das Betreuungsgeld sollte in der Plenarsitzung für Spannung sorgen. Sind doch ausgerechnet die Koalitionäre von SPD und CDU hier im Land nicht einig zu diesem Thema… weiterlesen
Die Landesregierung wird ihr Unvermögen erklären müssen!
(npd) In der Landtagsdebatte, bei der es um den Hilferuf der Landkreise und kreisfreien Städte bei der Umsetzung der Kreisgebietsreform ging, stellte der NPD-Landtagsabgeordnete und Rechtsanwalt Michael Andrejewski fest, daß… weiterlesen
Die Linke betreibt reine Klientelpolitik
(npd) Im Rahmen des Bundesprojektes „Bürgerarbeit” werden in Mecklenburg-Vorpommern 1.768 Langzeitarbeitslose beschäftigt. Über einen Förderzeitraum von 36 Monaten werden die Teilnehmer des Programms überwiegend bei Kommunen beschäftigt und sollen so… weiterlesen
Gegen den „Irrweg Ihrer Inklusion”
(npd) Die von den linken Gleichheitsmachern, egal welcher parteipolitischen Färbung, geforderte Inklusion wird von der NPD entschieden abgelehnt. Der bildungspolitische Sprecher der NPD-Landtagsfraktion, David Petereit, führte dazu in der Debatte… weiterlesen
Letzte Kommentare