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Mecklenburg und Pommern 03. September 2010

Mecklenburg und Pommern 03. September 2010

Mecklenburg und Pommern 02. September 2010

Mecklenburg und Pommern 02. September 2010

Mecklenburg und Pommern 02. September 2010

Mecklenburg und Pommern 02. September 2010

Mecklenburg und Pommern 02. September 2010

HDJ-Verbot – wer schreibt die Reden?

(sl) Nachdem das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig gestern eine Klage gegen das Vereinsverbot der Heimattreuen Deutschen Jugend (HDJ) abgewiesen hat, reagierte Innenminister de Maizière mit folgenden Worten: “Mit dem endgültigen Verbot hat das Gericht den verfassungsfeindlichen und antidemokratischen Umtrieben dieses Vereins ein Ende gesetzt.” Wir erinnern uns: Im letzten Jahr begründete der damalige Innenminister Schäuble das [...]

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Früher war alles besser – Zensurbestrebungen des Staates im Zeitalter des Internets

(sl) Früher war alles besser – da konnten missliebige Publikationen noch für illegal erklärt, beschlagnahmt und eingestampft werden. Die inkriminierten Informationen gab es dann bestenfalls noch als verwaschene Kopie in dunklen Kellerräumen oder als Raubdruck an verrufenen Büchertischen. Heute führen Gerichtsentscheidungen zwar immer noch zu Schwärzungen in Büchern und die Liste der als jugendgefährdend indizierten [...]

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HDJ-Verbot bestätigt

von Hagen Nefastus | Am heutigen Tage einen Sieg verbuchen zu können, wäre ebenso aberwitzig, wie die Möglichkeit, ein Kamel durch ein Nadelöhr gehen zu sehen. Denn heute wurde die Klage der Organisation „Heimattreue Deutsche Jugend“ vor der höchsten Instanz der BRD, dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig, verhandelt. Prozeßbeobachter konnten schon am Anfang der mündlichen Verhandlung [...]

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Urteile des Bundessozialgerichts

(npd) Das Bundessozialgericht in Kassel hat am Montag mehrere Urteile zugunsten von Hartz-IV-Beziehern gefällt. Wohnkosten: Klage von Rügener Köchin erfolgreich Eines der Urteile betrifft den Problemkreis der Wohnkosten. Erhalten Bezieher von Arbeitslosengeld II eine befristete Beschäftigung, während der sie in eine neue und teurere Wohnung umziehen, muß die sie betreuende Arbeitsgemeinschaft auch diese Unterkunftskosten grundsätzlich [...]

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Alle Jahre wieder

(sl) Es ist noch gar nicht so lange her, als nicht ein Thilo Sarrazin die Gemüter der Republik erregte, sondern der ehemalige Hamburger Richter Roland Schill. Dieser gründete im Jahr 2000 die “Partei Rechtsstaatlicher Offensive”, mit der er im September 2001 bei der Bürgerschaftswahl in Hamburg auf Anhieb 19,4 Prozent der Wählerstimmen erhielt und verdeutlichte, [...]

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Nicht sichtbares Tragen von verfassungswidrigen Kennzeichen ist erlaubt

(dr) Die Menge an Zeichen, Runen, Grußworten, Wortfolgen, Parolen, Liedern, Liedteilen und Bildern, die nach Meinung der Gerichte in der BRD verfassungswidrige Kennzeichen darstellen und daher unter § 86a StGB fallen und strafbar sind, ist lang und wird jeden Monat länger. Es kam dabei sogar auch zu Strafverfahren gegen Betroffene, die diese Kennzeichen nicht etwa [...]

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“The Expendables” – Filmkritik

von Dirk Vorbröker | Der politische Aktivist von heute ist sicherlich nicht gerade als Freund des platten, US-amerikanischen Hollywood-Films verschrien. Dennoch soll an dieser Stelle einmal eine – wenn auch streckenweise ironische – Filmkritik stehen und auf ein aktuelles Kinomachwerk hinweisen. Die Rede ist von „The Expendables“ (deutsch etwa: die Entbehrlichen), dem jüngsten Werk des [...]

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Deutschland schafft sich ab!

(npd) Durch seine markigen Sprüche ist Thilo Sarrazin bekannt geworden. Diesen Bekanntheitsgrad erreichte er weder als Verantwortlicher für die Konzeption und Durchführung der deutschen Währungsunion, noch als Berliner Finanzsenator und auch nicht als Vorstandsmitglied der Bundesbank. Nun hat er ein Buch mit dem Titel „Deutschland schafft sich ab – Wie wir unser Land aufs Spiel [...]

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Sozi abzugeben

(sl) Nach der Veröffentlichung der ersten Abschnitte aus Sarrazins Buch “Deutschland schafft sich ab” fordert der Sozi-Vorsitzende Gabriel den Parteiaustritt des ehemaligen Finanzsenators im rot-roten Berliner Pleite-Senat. Beste Gelegenheit für die “Bürgerbewegung pro Deutschland” sich um Anerkennung zu bemühen, indem sie Sarrazins den Parteivorsitz anbieten – in der Hoffnung, zukünftig die Briefbögen und nicht zuletzt [...]

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Kinderpornographie: Unglaubliches Urteil

(npd) Bei Besitz von Kinderpornos muß Beamten nicht zwangsläufig die Entlassung drohen. So einen Urteilsspruch, der jedem gesunden Empfinden widerspricht, fällte jüngst das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig. Beamte sind in ihrem Privatleben nicht anders als andere Bürger zu behandeln, so die Entscheidung. Zwar sei der Besitz von Kinderpornos ein „außerdienstliches Vergehen“; ob dies aber gleich die [...]

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